Dienstag, Mai 31, 2005

e-government - Die Demokratie weiter entwickeln

In Estland ist erstmal das Wählen per Internet wegen Vorbehalten des Präsidenten zurückgestellt. Das zuständige Gesetz muss überarbeitet werden.

Aber die ganze Angelegenheit ist nicht vom Tisch. Es gibt weitergehende Überlegungen: Wie kann der Bürger mit Hilfe des Internets direkten Einfluss auf öffentliche und staatliche Entscheidungsvorgänge nehmen?

Eine ausführliche 10minütige online-Erklärung am Bildschirm über das System einer Bürgerbeteiligung versucht Peeter Marvet auf Englisch

Marvet zeigt die Webseite des estnischen Parlaments. Zusätzlich gibt es seit Jahren eine Webseite abgekürzt TOM genannt: "Täna Otsustan Mina" - Heute entscheide ich. Der Bürger kann also seine Vorschläge in einem online-Formular an den Staat richten. Allerdings ist diese Möglichkeit noch nicht ausreichend oft genutzt worden. Marvet fragt, warum? Er meint, weil die Webseiten noch zu stark vom bürokratischen Denken geprägt sind und durch ihre Anforderungen eher abschrecken als zum Mitentscheiden einladen. Er stellt hier seine Verbesserungsideen vor. Schade findet er, dass die offenen Diskussionen vor allem ausserhalb des Parlaments stattfänden: Zum Beispiel in der Presse usw.. Aber diese Informationen sollten alle an der entscheidenden Stelle auf der Parlamentsseite zu finden sein, mit einem einfachen Hilfsmittel dem "tag". Das versucht er in den zehn Minuten zu erläutern.

Zur Diskussion gestellt wurde diese Weiterentwicklung auf der Webseite von Ross Mayfield unter dem Thema "A democracy of tags".

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