Posts mit dem Label Ossetien werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Ossetien werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Mittwoch, September 03, 2008

Estland-Georgien und weiter geht's

Der EU-Sondergipfel ist vorbei: Gegen Russland werden keine Sanktionen beschlossen. Das ist die gemeinsame Linie, die betont, dass sich jetzt alles um das Abkommen dreht, in dem Russland selbst den Abzug aus georgischem Territorium (ohne Ossetien und Abchasien) zugesagt hat. Eigentlich ein sehr rationaler Ausgangspunkt für die weitere Entwicklung, und jenseits von gegenseitigen Schuldzuweisungen.
Was bleibt noch. Da sind die Forderungen nach mehr NATO-Sicherheit für Estland.
Kurt Volker, Der neue US-Botschafter für die NATO fordert, dass der Artikel 5 der NATO-Verträge nicht nur eine politische Willensbekundung sein sollte, sondern konkretisiert werden müsste.
Nato urged to bolster Baltic defence
Allerdings soll er laut Sueddeutsche am 22. August Folgendes zu Georgien gesagt haben:
"Wir sagten, 'macht es nicht' "

Aus den USA kamen neue Aussagen zum Ausbruch der Kampfhandlungen vor zwei Wochen: Die USA haben nach Angaben ihres Nato-Botschafters Georgien mehrfach vor einem Einmarsch in die abtrünnige Region Südossetien gewarnt. Die Regierung in Washington habe dem Land selbst am Tag vor dem Beginn der Offensive gesagt, dass es keine militärische Lösung in dem Konflikt gebe, sagte der Nato-Gesandte der USA, Kurt Volker.

"Wir sagten, 'macht es nicht, lasst euch nicht in einen militärischen Konflikt ziehen, das ist nicht in eurem Interesse'", sagte Volker bei einem Besuch des norwegischen Instituts für Internationale Angelegenheiten. Jedoch sei der Druck auf Georgien zu groß gewesen. "Sie hatten den Eindruck, handeln zu müssen und das gab Russland eine Rechtfertigung für einen großen Militäreinsatz mit über 20.000 Soldaten."

Dagegen soll der NATO-Kommandeur Egon Ramms laut Newsru.ru gesagt haben,dass das Bündnis bereits vorbereitet sei und nicht nur innerhalb eines Monats in Estland reagieren könne, sondern schon nach sieben Tagen.
Ramms: Nato will defend Estonia
Via: A Step At A Time

Und vor allem, wer mehr herausfinden möchte, was in Ossetien geschah, der sollte sich den Wikipedia-Artikel samt der Diskussion anschauen,ein Artikel der ständig im Umbau begriffen ist.
2008 South Ossetia war

Montag, September 01, 2008

Europa und Georgien

Heute in Brüssel wird es einen Krisengipfel geben, während die Ursachen, die zum Auslöser des 5-Tage Krieges führten, noch nicht ganz geklärt sind.
Die OSCE spielt hier eine Rolle, sie hat Beobachter in Georgien. Wer hat nun welche Informationen weitergegeben? Pressemeldungen sind mit Vorsicht zu genießen, ein Beispiel:

Die Presse: Georgien - Streit um Kriegsschuld und Sanktionen

Der Standard (Österreich): EU kalmiert vor dem Krisengipfel

Was fehlt, sind englischsprachige Blogs aus dem Zentrum des Konflikts. In der Ukraine zur Zeit der Orangenen Revolution 2004 konnte man sich noch ein gutes Bild von den kontroversen Meinungen machen.
Bei GlobalVoices wird versucht über die Entwicklung der Blogosphäre im Kaukasus Bilanz zu ziehen.
South Ossetia Crisis 2008

Hier ein Foto von der Flickr-Seite des estnischen Außenministeriums. Urmas Paet vom 16.-17. August in Georgien. Zusammen mit Richard Holbrooke, v.l., (Dayton-Abkommen über Jugoslawien und Nachfolgestaaten) diskutiert er, weißes Hemd, mit dem russischen General Borrisov in Gori.


Update: Nachgereicht eine Zusammenstellung von uebersetzten Berichten aus Ossetien, von Veronica via Globalvoices. Beim Durchlesen wird deutlich, dass wir es mit unterschiedlichen Informationswelten zu tun haben, die vor allem durch die Sprachhuerden getrennt sind: Russisch, Georgisch und Englisch.

Mittwoch, August 27, 2008

Bundeskanzlerin Merkel in Tallinn

Georgien ist DAS Thema beim Besuch der Bundeskanzlerin in Estland. Ihre Rede im neuen Kunstmuseum wurde in den Agenturen zitiert. Eins wurde deutlich, estnische Politiker drängen auf Konsequenzen nach den Ereignissen in Georgien. Ich halte hier mal kurz einen Punkt von Präsident Ilves fest (aus der FAZ, der Artikel wird wohl nur vorübergehend online lesbar sein):
Ilves hält nichts mehr von kleinlichen Beschlüssen. Der Westen stehe vor einer enormen Herausforderung, denn die Grundannahme der internationalen Beziehungen der vergangenen zwei Jahrzehnte sei hinfällig. Es sei eben keineswegs anzunehmen, dass Russland vor einem Einmarsch in ein anderes Land wie 1968 in die Tschechoslowakei zurückschrecken werde. Die Nato müsse sich daher auf ihre Kernaufgabe besinnen, den territorialen Schutz seiner Mitgliedstaaten. Alle Aufmerksamkeit müsse vorerst darauf gerichtet werden, den Artikel 5 des Nato-Vertrages zu konkretisieren, also die Pflicht zum militärischen Beistand. Eventualplanungen für Polen gebe es im Bündnis bereits, führte Ilves aus. Nun müsse es auch Planungen für die Verteidigung der baltischen Staaten geben.


Bisher hat Estland erreicht, dass das Cyberwar-Forschungszentrum der NATO in Tallinn eingerichtet wurde. Aber für viele ist das nun kein ausreichender Schutz mehr.

Rückblickend bleibt die Suche nach den Details des Kriegsausbruchs, um festzustellen, was im August um und in Ossetien geschehen ist. Ein Beispiel liefert dieser Spiegel-Online Bericht. Aus anderer Perspektive hatte ich schon einen Artikel des Telegraph verlinkt: "In Washington nahm niemand das Telefon ab".
Und hier aus ossetischer Sicht die entscheidenden Tage:
Carnage in Tskhninvali

Offene Fragen bleiben viele: Wie kann ein Staat anerkannt werden, der möglicherweise gar keine Staatsbürger hat? Angeblich haben die meisten Südosseten die russische Staatsbürgerschaft. Die Meßlatte für die Anerkennung der Unabhängigkeit der baltischen Staaten war hoch. Mehrere freie Wahlen unter internationaler Beobachtung, zusätzlich ein Referendum unter Einschluß aller im Lande lebenden Personen. Noch nicht einmal das hatte am Ende gereicht.
Also, gibt es eine vernünftige, machbare Perspektive für eine Unabhängigkeit Ossetiens, nicht nur weil Russland es so will?