Freitag, September 23, 2005

Schröders Vorbild: Andrus Ansip?

Die Tageszeitung DIE WELT stellt in ihrer Ausgabe vom 22. September 2005 eine interessante These auf (unterstützt von Informationen der Nachrichtenagentur AFP): in allen drei baltischen Staaten wird das praktiziert, was Kanzler Schröder sich in seinem allgemein als "anmaßend" empfundenen Fernsehauftritt nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses in Deutschland gewünscht hatte. Auch der Este Andrus Ansip ist Regierungschef, obwohl seine Partei nicht die stärkste Partei oder Fraktion im Parlament ist.

Zitat DIE WELT: "In Estland wurde der Liberale Andrus Ansip im April 2005 Ministerpräsident einer Mitte-Rechts-Koalition. Zuvor waren diverse andere Versuche zu einer Regierungsbildung gescheitert. Ansips rechtsliberale Reformpartei verfügt nur über 19 Sitze. Der Koalitionspartner, die linkspopulistische Zentrumspartei, stellt dagegen 28 Abgeordnete. Dennoch galt Ansip als derjenige, dem am ehesten zugetraut wurde, eine breite Koalition zusammenzuhalten. Dem Dreierbündnis gehört außerdem die agrarisch-konservative Volksunion (13 Sitze) an."

Sollte sich also Schröder ein Vorbild in Estland nehmen? Das wäre fast paradox, da gerade Estland mit seinen Niedrigsteuern (Flattax) und Investitionsanreizen als Musterländle der Neoliberalen gilt. Allerdings ist auch in Estland ein Trend zu beobachten, nach dem die Sozialdemokraten wieder stärker werden, und eine breite Schicht befürwortet, dass nun nach radikalen Wirtschaftsreformen und hohen Gewinnen für Unternehmer eine Politik von mehr sozialer Verantwortung und Berücksichtigung des Umweltschutzes treten muss. Ein spannender Vergleich also!





im Bild:
Regierungschef Ansip hat Erfahrung im Umgang mit exzentrischen Politikern. Hier spricht er gerade ein "terviseks" (einen "Toast") auf den skandalumwitterten Edgar Savisaar aus.

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