Wahlen, noch digitaler

Präsident gefunden, politisch alles klar, Estland ? - Nicht ganz. Im Oktober stehen nun schon wieder Kommunalwahlen an, und in einigen Landesteilen scheint durchaus unklar, in welche Richtung die politische Entwicklung gehen wird. 

Wahltag wird der Sonntag 17. Oktober sein. Dass in Estland auch auf elektronischem Wege gewählt wird, ist inzwischen nichts Neues mehr (es kann auch schon in der Woche vor dem eigentlichen Wahltag geschehen - in Estland "i-voting" genannt).
Ganz neu aber ist ab dem Jahr 2021, dass es nur ein einziges Wähler/innen-Verzeichnis in elektronischer Form gibt. Noch ein weiterer Schritt zu immer mehr papierlosen Wahlen, so sagt es das zuständige Wahlamt. Zwar verschicken die estnischen Wahlämter eine Information über die Wahlberechtigung vorab an Wählerinnen und Wähler, es ist jedoch nicht nötig, diese zum Wahllokal mitzubringen - zumal diese teilweise auch nur elektronisch versandt wird (falls dem Wahlamt eine Email-Adresse vorliegt).

Das Wahlamt prüft die Wahlberechtigung mittels der digitalen Liste, und Wahlscheine werden dann gegen Unterschrift ausgeteilt. Die Wählerinnen und Wähler in Estland werden aber weiterhin im Wahlkreis ihres Wohnorts wählen. Welches Wahllokal dabei genutzt wird ist wiederum nicht festgelegt: so können Einwohner/innen von Tartu beispielsweise in irgend einem Wahllokal ihrer Stadt abstimmen. 

Auch der Vorgang des E-Votings ist offenbar überarbeitet worden. Gemäß Informationen des estnischen Wahlamts kann nun in der Woche vor dem Wahltag die Stimme elektronisch abgegeben werden. Wer sich aber dann entscheidet, am Wahltag doch im Wahllokal einen Stimmzettel auszufüllen, annulliert damit automatisch seine Online-Wahl - ein Vorgang, der vielleicht unter den Fachleuten international noch viele Fragen auslösen könnte.