Mittwoch, Mai 18, 2016

Marina, Mailis oder lieber Siim?

manch eine Politiker/innen-
Karriere sähe mit einem
Präsidentenauftrag sicher
sehr viel glänzender aus ...
Eine gefühlt Ewigkeit ist nun Toomas Hendrik Ilves Präsident der Republik Estland; da er ja auch vor Amtsübernahme bereits Politiker und Außenminister war, wird die für Herbst 2016 anstehende Neuwahl des estnischen Präsidenten vielleicht etwas Umgewöhnung notwendig machen. Noch ist nicht absehbar, wer erfolgversprechenster Kandidat oder Kandidatin werden könnte.

Zumindest international sind die bisher bekannten Kandidaten ziemlich unbekannt. Mailis Reps, zweifache Ex-Bildungsministerin (mit wechselnden Haarfarben), wurde unlängst von der Zentrumspartei zur Präsidentschaftskandidatin gekürt (ERR, Postimees). Sie bringt eine interessante familiäre Voraussetzung mit: sie ist mit einem lettischen Anwalt verheiratet (Agris Repšs). Würde sie gewählt, fände eine estnisch-lettische Verbindung im Präsidentenamt eine Fortsetzung (Ilves ist in dritter Ehe mit der Lettin Ieva Kupce verheiratet).

Auch Ex-EU-Kommissar Siim Kallas gilt als Kandidat fürs Präsidentenamt, und schaut auf seiner eigenen Webseite schon mal zuversichtlich-präsidial in die Zukunft.
Allerdings wählt in Estland das Parlament den Präsidenten - und die (mit)-regierende Reformpartei scheint außer Kallas auch Außenministerin Marina Kaljurand für eine gute Kandidatin zu halten - dass sie nie eine Mitgliedschaft in der Reformpartei angestrebt hat, gilt für die Ex-Badminton-Sportlerin offenbar nicht als Nachteil, und ihr Plus ist jahrelange diplomatische Erfahrung. Auch bei ihr wäre ein gemischter ethnischer Hintergrund gegeben: der Vater war Lette, die Mutter Russin. Kaljurand gilt als beliebt und baut auf gute Umfragewerte (ERR). Auch Europaparlamentarier Indrek Tarand, 2011 noch selbst Präsidentschaftskandidat, sprach sich in einem Interview zugunsten von Kaljurand aus.
Kallas, der schon zu sowjetestnischen Zeiten seine politische Karriere aufbaute, 2002/2003 kurz Ministerpräsident, hätte das Amt des Regierungschefs als Nachfolger von Andrus Ansip auch 2014 gerne wieder übernommen - aber diese Aufgabe übernahm dann Taavi Rõivas.
Auch der langjährige Ex-Außenminister Urmas Peat erklärte sich bereit zu einer Kandidatur (ERR) - auch er ist Mitglied der Reformpartei, hat aber offenbar weniger Unterstützer hinter sich. Von den übrigen im estnischen Parlament vertretenen Parteien (Sozialdemokraten SDE, Freie Partei EVA und Konservative Partei EKRE) ist bisher nur bekannt, dass sich alle für einen möglichst überparteilichen Kandidaten ausgesprochen haben; die "Pro-Patria- und Res-Publica-Union" (IRL) scheint eher mit sich selbst zu tun zu haben und mit Umfrageergebnissen, welche die Partei unter 5% Wählerzustimmung sehen. Auch der Name von Schriftsteller und Kurzzeit-Verteidigungsminister Jaak Jõerüüt wurde schon einmal als möglicher Kandidat genannt, scheint aber außer bei der Freien Partei kein großes Wohlwollen zu genießen.
Mindestens 21 Parlamentsabgeordete müssen eine Kandidatur unterstützen um zugelassen zu werden - am Ende wird es also eine recht übersichtliche Anzahl Präsidentschaftsanwärter und -anwärterinnen sein. Die Wahl eines neuen estnischen Präsidenten ist für den 29. August vorgesehen.

Info zu den estnischen Präsidentschaftswahlen (engl.)

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