Such, such: Präsident!

In Estland geht in diesem Jahr die 5-jährige Amtszeit von Präsident Alar Karis zu Ende. Gewählt wird der Präsident (oder die Präsidentin) Estlands, ähnlich wie in Deutschland, vom Parlament (siehe valimised). Eine zweite Amtszeit, wie sie zuletzt Präsident Ilves hatte (2006-2016), ist möglich. Allerdings: bisher sieht es so aus, als ob Karis keine Chance auf eine zweite Amtszeit hat. 

Die Zeit ist um 

Auch 2021 war es schon ähnlich: Präsidentin Kersti Kaljulaid wäre für eine zweite Amtszeit bereit gewesen, hatte aber keine Aussicht auf eine Parlamentsmehrheit. Immer schon gab es in Estland Befürworter für eine Direktwahl - dass also Präsidentin oder Präsident von allen Wahlberechtigen gewählt werden können. Momentan braucht jede Kandidatin oder jeder Kandidat sogar ein Fünftel aller Abgordneten nur für die Nominierung: das schafften 2021, neben Kaljulaid, noch vier weitere Möchtegern-Kandidaten nicht. 

Mit Jahresanfang hat die Debatte begonnen, welche Partei eigene Kandidatinnen oder Kandidaten benennen möchte. Toomas Uibo, Chef der Fraktion "Eesti200" im Parlament, wird mit der Aussage zitiert, er wünsche sich eine breite Debatte im Parlament. Urmas Reinsalu, Chef der Vaterlandspartei "Isamaa", befürchtet, die Reformpartei könne einen "gefügigen" und regierungsfreundlichen Präsident installieren wollen. "Die Reformpartei wird alles tun, damit wir einen starken Präsident bekommen, kompentent besonders in der Sicherheits- und Außenpolitik", antwortet Õnne Pillak, Vorsitzende der Reformpartei. (err)

Wunschzettel und Parteitaktik 

Sagen solche Wünsche etwas darüber aus, was den Parteien beim amtierenden Präsidenten fehlt? 2021 habe es einen Mangel an geeigneten Kandidaten gegeben, deshalb sei nur Karis nominiert und dann auch gewählt worden, heißt es. Gegenwärtig regiert eine Koalition aus "Reformpartei" und "Eesti200". Bis jetzt gilt wohl der alte Grundsatz: werden konkrete Namen zu früh genannt, ist die Person "verbrannt". Auffällig nur, dass dem amtierenden Präsidenten irgendwie die Unterstützung fehlt. 

Auch Parteitaktik könnte die Präsidentenwahl prägen. Denn sollten die Kandidaten oder Kandidatinnen im Parlament nicht die notwendige Mehrheit bekommen (68 von 100 Stimmen sind nötig), geht der Prozess über auf ein Wahlgremium, dem dann zusätzlich noch Mitglieder aus Städten und Gemeinden, sowie den Regionen angehören. Dort hätte dann die "Isamaa", die in Umfragen gegenwärtig sehr gut abschneidet, eine bessere Repräsentation als im jetzigen Parlament. 

Noch kein weißer Rauch in Sicht 

„Präsidentschaftswahlen sind ein bisschen wie die Wahl eines Papstes", meint - ausgerechnet im wenig religiös ausgerichteten Estland - Tarmo Jüristo, Kolumnist und politischer Kommentator. "Man muss einen Kandidaten finden, der die wenigsten Widersprüche hervorruft. Wenn jemand einen Kandidaten entschieden ablehnt, ist das für diese Person ein großes Problem.“ (err) 

Also: eine Person ohne "Ecken und Kanten"? Ob das auch im Sinne der Estinnen und Esten wäre? Bei seiner Neujahrsansprache sagte Karis: "Das erste Viertel des 21. Jahrhunderts liegt fast hinter uns. Was sollten wir mit in die nächsten 25 Jahre nehmen?" (err) Bei so einer weitsichtigen Perspektive - da sind sicher auch die nächsten 5 Jahre schnell vorüber.