Freitag, Juni 05, 2009

Estland hat schon gewählt

Vom Zeitablauf her gesehen ist die Europawahl in Estland fast schon vorbei: schon grafisch weist das Europawahl-Logo darauf hin. Wenn ich es richtig verstehe, konnte zwischen dem 28.Mai (9.00 Uhr morgens) bis zum 3.Juni (20.00 Uhr abends) elektronisch gewählt werden (E-Voting). - die Österreicher sind schon ganz nervös .... - sie führen ebenfalls eine elektronische Wahlmöglichkeit ein diesmal -
Zwischen dem 1. 6. und 3.6. konnte dann persönlich im Wahllokal
vorab gewählt werden (diejenigen, die nicht in der Lage sind - meist gesundheitlich - zum Wahllokal zu gehen, können auch am Wahltag 7.6. noch von der Wahlkommission aufgsucht werden - wenn sie dies beantragt hatten).
Zwischen dem 23. und 28.Mai sollten in jeder estnischen Botschaft im Ausland an mindestens zwei Tagen innerhalb dieser Periode eine Möglichkeit zur Stimmabgabe für Est/innen im Ausland gegeben sein (so das Wahlgesetz).
Estland hat schon gewählt - ein Teil jedenfalls.


Resultate: bis zum 3.Juni 2009 hatten bereits 58.669 Wahlberechtige ihre Stimme per Internet elektronisch abgegeben, und 129.171 machten dies per Brief oder porsönlich vorab (nachzulesen hier - zum Vergleich: Daten zu bisherigen Ergebnissen des E-Voting in Estland)

Estland wird 6 (in Worten = sechs) Europaabgeordnete wählen. Eine übersichtliche Liste aller Kandidaten findet sich hier

Ein Irrtum ist es aber offenbar, dass die 5%-Hürde bei den estnischen Europawahlen keine Rolle mehr spielt. Zwar ist es richtig, dass ja eh nur 6 Abgeordnete nach Brüssel entsandt werden, aber zumindest finanziell ist es nicht ganz egal, ob 5% der Stimmen erreicht werden oder nicht. Jede/r Kandidat/in muss das 5-fache des estnisches Mindestlohns als Sicherheit hinterlegen. Diese Summe - 21.750 estnische Kronen sind diesmal festgelegt worden - ca. 1390 Euro - wird nur dann zurückgezahlt, wenn der Kandidat / die Kandidatin mindstens die Hälfte der Stimmen in einem einzelnen Wahlbezirk erzielt, oder mindestens 5% auf nationaler Ebene. Beides ziemlich hohe Hürden - gleichbedeutend ungefähr damit: Geld zurück nur im Erfolgsfall (entspr. Bestimmungen dazu nachzulesen hier).

Eine Zusammenfassung der Ergebnisse der Europawahl in Estland und Informationen zu den gewählten Abgeordneten findet (in Englisch) sich hier.

Kommentare:

  1. Das sind ja ganz fette Überraschungen rausgekommen. Kann irgend jemand sagen für was Tarand eigentlich steht?

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  2. Werde spaeter auf deinen Kommentar eingehen,ja, Tarand ist die Uberraschung. Erstmal ein paar Ergebnisse:

    Estonian Centre Party: 102,505
    Independent Indrek Tarand: 102,422
    Reform party: 60,600
    IRL: 48,430
    Social Democrats: 34,504

    Ohne Sitze im EU-Parlament:

    Green: 10,818
    Independent Martin Helme: 9,814
    People’s Union: 8,852
    Independent Dimitry Klensky; 7,046
    The United Left: 3,437
    Libertas: 2,205
    Christian Democrats 1,707
    Russian Party: 1,248
    Farmers’ Party: 607
    Independent Juri Zhuravlyov: 576
    Independent Mart Oigus: 292
    Independent Taira Aasa: 271

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  3. Ich verweise mal auf die deutschsprachige Wikipedia: Indrek Tarand. Den aktualisierten Eintrag bearbeiten sozusagen Insider. Jedenfalls eine gute Zusammenfassung und ein Hinweis auf die Rolle Tarands.

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  4. Ich ergänze hier mal ein Zitat aus einer Email der Schweizer Handelskammer in Tallinn:

    "Was hier in Tallinn Furore macht, ist die Tatsache, dass der 45 jährige parteilose Indrek Tarand es als Einzelkämpfer geschafft hat, mit über 25% ins EU Parlament zu schreiten. Indrek Tarand hat mit 102.509 Stimmen fast gleich viele Wähler mobilisieren zu können wie Tallinns Bürgermeister Edgar Savisaars Zentrumspartei mit 103 525 Stimmen. Die Zentrumpartei (Keskeragond) schickt nun zwei Vertreterinnen nach Brüssel, eine davon ist des Bürgermeisters Gattin Vilja Savisaar, die andere, wie gehabt, Siiri Oviir, die ehemalige Sozialministerin.

    Während Tarand ganze 40 000 Kronen aufgewendet hat, um für seine Kandidatur zu werben, setzte die Zentrumpartei fast das hundertfache an PR Mitteln ein. Insgesamt haben die Parteien 40 Millionen Kronen für ihren Wahlkampf ausgegeben. Tarand lag in 13 Wahlkreisen, von 15 Wahlkreisen, vorne. Indrek Tarand war früher persönlicher Mitarbeiter der damaligen estnischen Aussenministerin Kristiina Ojuland, welche nun für die Reformpartei nach Brüssel geht. Indrek Tarand, Sohn des 69 jährigen grünen Andres Tarand, einst Übergangspremier Estlands, hatte sich damals mit seiner Chefin Kristiina Ojuland wegen vulgärer Äusserungen überworfen, was zu seiner fristlosen Entlassung geführt hatte.

    Inzwischen war Sohn Indrek öfters im estnischen Fernsehen im Rahmen einer Politsendung aufgetreten und konnte damit vor allem bei den Jungen punkten.

    Gestern verlangte Savisaar eine Nachzählung der Stimmzettel, da er meinte, seine Partei könne drei Vertreter ins EU- Parlament schicken.

    Für die Sozialdemokraten Estlands geht nun der soeben entlassene ehemalige Finanzminister Ivari Padar nach Brüssel. Insgesamt dürfen die Esten 6 Vertreter nach Brüssel/Strassburg schicken. Für die Vaterlandpartei geht erneut Tune Kelam, ehemaliger Parlamentsspeaker und Präsidentschaftskandidat nach Brüssel. Die gut bezahlten Jobs sind sehr begehrt."

    Swiss-Baltic Chamber of Commerce SBCC, Kiriku 2 EST-10130 Tallinn Estonia.

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  5. Ich habe jetzt mal alles durchgelesen, was für mich zugänglich ist, aber ich verstehe immer noch nicht, was sein politisches Programm ist.

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