Dienstag, September 23, 2008

Baltische Staaten: Politiker als Fixpunkte und verschiedene Varianten von parteipolitischer Fluidität

Das Manuskript zum Beitrag in: Ellen Bos, Dieter Segert: Osteuropäische Demokratien als Trendsetter? Parteien und Parteiensysteme nach dem Ende des Übergangsjahrzehnts erschienen Mai 2008 hier.

Freitag, September 19, 2008

Eesti muutub Saksamaaks[1]

Das war Ende der 90er ein im privaten Kreis regelmäßiger geäußerter, scherzhafter Kommentar über Estland. Damals stand dahinter eine Mischung aus Genugtuung über die rasante Entwicklung Estlands und der Trauer über das Verschwinden verschiedener sowjetischer oder postsojwetischer Exotica im Alltag.

Nunmehr haben alle osteuropäischen Staaten das stürmische erste Jahrzehnt der Transformation durchgestanden, wirtschaftlich und politisch wurde von der Transformationstheorie schon früher eine Stabilisierung prognostiziert. Dies ist damals von Pzreworski in Zweifel gezogen worden und wird durchaus auch heute noch diskutiert. So ist denn Stabilität in den meisten Staaten wenigstens politisch nur teilweise eingetreten. Nach wie vor ist es eine Seltenheit, wenn wie Dzurinda in der Slowakei 2002 oder Gyurcsány in Ungarn 2006 amtierende Regierungen wiedergewählt werden. In Estland gelang dies 2007 ebenfalls, jedoch wählte Ministerpräsident Ansip andere Koalitionspartner.

In Estland hat so wie in den baltischen Nachbarstaaten noch nie eine Regierung eine ganze Legislaturperiode durchgehalten. Auch gibt es nach wie vor so viel Instabilität im Parteiensystem, daß infolge des Popularitätsverlustes der liberal-konservativen Regierungen bei gleichzeitigem Wunsch der Wähler nach Parteien ähnlicher Coleur, neue Parteien wie Res Publica 2003 und die wiedergegründeten Grünen 2007 den Sprung in Parlament geschafft haben.

Doch die Umfragen zeigen derzeit eine große Stabilität, wie die Zeitung Postimees am 15. September berichtete, und damit efreut sich Ministerpräsident Andrus Ansip nach wie vor großer Beliebtheit.
Die liberale Reformpartei (Reformierakond) des Regierungschefs hat sich von 21% auf 19 geringfügig verschlechtert, damit sind sich aber immer noch ein Fünftel der Wählerschaft sicher, diese Partei zu bevorzugen. Die Koalitionspartner der Vereinigten Vaterlandsunion und Res Publica (Isamaa ja Res Publica Liit) kommen mit 10% auf zwei Punkte mehr als vor Monatsfrist. Die Sozialdemokraten (Sotsiaaldemokratlik Erakond), aus deren Reihen auch Präsident Toomas-Hendrik Ilves stammt, bleiben bei 8%.
Dieses würde den reinen Zahlen nach derzeit für eine Mehrheit im Parlament (Riigikogu) nicht reichen, doch 16% der Befragten gaben an, unentschlossen zu sein. Diese Zahl belegt ebenfalls die Stabilität, ist sie doch überraschend niedrig für ein baltisches Land.

Stabilitätsfaktor wären ebenfalls die Grünen (Rohelised), die bereits 2007 mit Ansip Koalitionsverhandlungen geführt hatten. Daß die Beteiligung schließlich nicht zustande kam, ist auf die Verweigerung des gewünschten Umweltressorts zurückzuführen. Doch damals waren die Grünen für eine Mehrheit eben auch nicht erforderlich.
Ein dritter Stabilitätshinweis ist die starke Opposition der Zentrumspartei (Keskerakond) unter Edgar Savisaar, welche sich, immer wenn in der Opposition, sozialdemokratisch geriert. Sie war allerdings bis 2007 der Partner Ansips in einer nur aus den beiden stärksten Fraktionen bestehenden Koalition. Und dies war auch nicht das erste Mal, daß im Laufe einer Legislaturperiode ein Partnertausch stattfand.

In den Jahren seit 1992 hat sich auf diese Weise zwar keine Regierung vier Jahre an der Macht halten können, die Politik hat sich jedoch jeweils nur in Nuancen verändert, das Ergebnis stabiler Verhältnisse.
Wenig verwundert, daß die Volksunion (Rahvaliit) den Sprung ins Parlament laut Umfragewerten nicht schaffen würde. Seit der frühere kommunistische Funktionär und spätere Präsident Arnold Rüütel die Politik verlassen hat, fehlt die populäre und bekannte Figur. Hinzu kommt, daß der wichtigste Politiker dieser Partei, Villu Reiljan, kämpft seit langem mit Korruptionsvorwürfen. Vor wenigen Monaten entzog das Parlament ihm die Immunität.

Gewiß ist Estland nicht Deutschland. Aber in den 90ern sollte der entsprechende Satz einen Prozeß andeuten. Doch in einem Punkt gibt es eine vielleicht sogar deutlichere Ähnlichkeit: Das Vertrauen in staatliche Institutionen und die Politik sinkt, wie Postimees am gleichn Tag in einem anderen Artikel berichtet. Hintergrund sind nach Meinung der Demoskopen die Krise im Kaukasus wie auch innenpolitische Debatten um den Haushalt. Interessant ist besonders die anhaltende Beliebheit des Ministerpräsidenten Andrus Ansip. Sein Vertrauenswert übersteigt mit 59% alle anderen politischen Institutionen.

[1] Estland wird zu Deutschland

Montag, September 15, 2008

Straßenbahn von Kadriorg nach Tondi

tarmo888 hat sich die Mühe gemacht 40 Minuten lang ein Video zu drehen. In der Hauptstadt Tallinn mit der Tram von Kadriorg nach Tondi. Das ist von Ost nach West und streift die Altstadt. Da aber Flickr nur 90 Sekunden erlaubt, sehen wir die Strecke in dieser Zeit komprimiert. Hier das Video.Alltag in der Hauptstadt Estlands.
Ein wichtiger Hinweis: Vom 16. September bis 24. Oktober, fahren die Linien 1 und 3 nur ersetzt durch eine Busverbindung. Solange wird an der Strecke gebaut.

Samstag, September 13, 2008

Ausgrabungen auf dem Vabaduse Väljak in Tallinn

Tallinn ist bekannt vor allem durch die mittelalterliche Altstadt. Aber einiges wurde schon in früheren Jahrhunderten ersetzt oder abgerissen. So das Harju Tor. Aber gerade finden Ausgrabungen am Vabaduse Väljak, einem der zentralen Plätze statt. Kalevkevad hat nun auch die wiederentdeckten Turmreste dokumentiert.




Gerade im südlichen Teil der Altstadt fehlen Mauerteile. Da wo die Linie nur gepunktet ist. In dieser Karte unten sieht man das Harju Tor eingetragen: Harju värav. Ausserdem sind mehrere Mühlen verzeichnet. Hier floss früher ein Wasserlauf. Möglicherweise stoßen die Archäologen auf Holzreste. Aber nur wenn hohes Grundwasser die Reste konserviert hat.


Aus dem Eesti Ajaloo Atlas 2006, Avita Verlag

Wer es noch genauer sehen möchte: hier ist ein anderes Fotoset von Hakatani Tenfu al Issiduunia

Freitag, September 12, 2008

Ein Finne hat ein Buch geschrieben

Ein Buch über Estland. Ja, sowas kommt vor. Er hat kein gutes Bild von Estland. Warum? Das kann man begründen. Macht er auch.
Und weil das Buch nun auch im deutschsprachigen Internet bekannt wird, greife ich einen Punkt heraus, der mir nicht gefällt.
Ich meine nicht, dass er prognostiziert, dass Estland möglicherweise in 10 Jahren nicht mehr als unabhängiger Staat existieren wird.
"Estland in zehn Jahren Teil der Russischen Förderation" Der Standard, Österreich
Die Menge der Kommentare ist beachtlich.

Was mich ärgert, sind herangezogene historische Parallelen, die immer an der Oberfläche beim Halbwissen steckenbleiben.
Bäckman sieht in der Vorherrschaft einer kleinen, nationalistisch geprägten Elite, die das Land mit der falschen Politik in den Untergang führt, Parallelen zu den 1930er Jahren, als das Land unter Präsident Konstantin Päts, der nicht umsonst im heutigen Estland eine unantastbare Ikone ist, autoritär regiert wurde.

Batz! Estland eine Diktatur.
Die Mathematik geht immer auf:
Päts = Diktator
Hitler = Diktator
Stalin = Diktator
Ist doch egal, ob Estland besetzt wurde oder nicht, kommt auf dasselbe raus.

Und da mache ich den offiziellen Webseiten, die Estlands Geschichte darstellen sollen, den Vorwurf: Ihr bringt nur Geschichtsfetzen.
Bei der Internetrecherche fällt auf: es fallen kaum Namen wie Juhan Kukk, Jaan Tõnisson,
Begriffe wie "Era of silence", Andres Larka und Artur Sirk müssten erwähnt werden, denn sie waren der Auslöser für die autoritäre Präsidentschaft von Konstantin Päts:
Der Estnische Bund der Freiheitskämpfer (est.: Eesti Vabadussõjalaste Liit, EVL) war eine estnische quasi-faschistische politische Partei. Die Mitglieder des Bundes wurden im Volksmund Vapsid genannt. Er gilt als die einzige faschistische Partei weltweit, die bei Parlamentswahlen die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erringen konnte. Charismastischster Politiker des Bundes und Vorsitzender war Andres Larka.


Der Bund wurde 1920 von Artur Sirk als Interessenvertretung ehemaliger Soldaten gegründet. 1933 trat der Bund in einem Referendum dafür ein, das parlamentarische Regierungssystem durch ein präsidentielles Regierungssystem zu ersetzen und legte so den Grundstein für die Präsidentenwahl im April 1934, für die er sich gute Siegchancen versprach. Am 12. März 1934 kam ein vorsorglicher Staatsstreich diesen Bestrebungen zuvor. Über den Bund wurde ein Parteiverbot verhängt, im Dezember 1935 löste er sich schließlich auf.
Wikipedia
Estnischer Bund der Freiheitskämpfer

Wo sind detaillierte Darstellungen der Bestrebungen 1938 und 1939, zur normalen parlamentarischen Demokratie zurückzukehren? Wo sind Pressezitate von damals (bitte nicht nur Estnisch)? Die Diskussionen um die Verfassungsänderung 1938.
Jaan Tonisson
Das Jaan Tõnisson Denkmal in Tartu, das Todesjahr unbekannt, nach der sowjetischen Okkupation.
Noch während der sowjetischen Besetzung Estlands im Sommer 1940 versuchte Tõnisson, bei den kommunistischen Scheinwahlen demokratische Gegenkandidaten aufzustellen. Im Dezember 1940 wurde er vom NKWD verhaftet. Sein weiteres Schicksal ist unbekannt. Nach Vermutungen wurde er im Juli 1941 durch den NKWD erschossen.


Und genauer müsste noch untersucht werden, inwieweit die Geheimniskrämerei der estnischen Politiker während der Verhandlungen mit der Sowjetunion 1939 zum Untergang der Estnischen Republik beigetragen haben. Mangelnde Transparenz. Die Öffentlichkeit hatte kaum einen blassen Schimmer, mit ein Grund , warum die Estnische Republik so sang und klanglos unterging. Finnland hat bekanntlich anders reagiert. Da waren schon ehemalige estnische Offiziere auf dem Weg ins Ausland. Die zurückgeblieben Militärs haben die sowjetische Besatzung dann zum großen Teil mit dem Leben bezahlt. Trotz Nichtstuns.

Mittwoch, September 10, 2008

Noch ein 11. September

Ein neuer Dokumentarfilm in Estland beleuchtet eine Tragödie, die sich bereits 1997 am 11. September ereignete. "Surmaretk", so der Titel, zeigt eine postsowjetische Episode, eine außer Kontrolle geratene Militärübung.
Eine Einheit des noch jungen Peacekeeper-Battalions für die UN befindet sich auf der Insel Suur Pakri. Sie sollen zum Festland rüber, einen Teil der 3,2 km Strecke müssen sie dabei schwimmen. Mit Ausrüstung. Das Unglück beginnt mit einem aufziehenden Sturm bei Wassertemperaturen um 13°C. Schnell sind die Soldaten erschöpft und unterkühlt. 14 Männer werden ertrinken. Der Kommandeur hat keine Rettungsvorkehrungen für Notfälle getroffen. Drei Stunden nach Beginn der Übung erreicht ein erstes Boot die Unglücksstelle. Es ist ein örtlicher Hafenkapitän, der die Überlebenden aufgreift, am Ende werden noch acht aus dem Wasser gezogen.
Das Ganze entwickelt sich zu einer Staatsaffäre, die Kommandokette ist unklar, oder noch nicht angepasst. So konnte die Einheit selbstständig Manöver durchführen, ohne weitere Kontrollen.
Die Details finden sich hier: East European Constitutional Review, Herbst 1997.

Dienstag, September 09, 2008

Estland und die koreanischen Verwandten

Darauf habe ich lange gewartet. Es ist ein altes Thema. Finnen und Esten sind verwandt. O.k., auch gibt es einen berüchtigten Artikel aus Finnland, wo es vor Jahrzehnten hieß: Wir sind keine Mongolen!
Aber in Asien denken einige etwas anders. In "Genes and 'Memes'" greift Shin Chul-ho heute in der Korea Times die Verbindungen auf.

Estonia stretching along the southern coast of the Gulf of Finland has reached a per capita income of $16,000 since its independence from the Soviet Union 17 years ago. Its people mostly belong to the Ural-Altaic division of the human race like Koreans, which means they share a lot of genes with us. However, I dare to say that their memes are much better than ours, considering their brilliant and very rapid economic achievement.


Grob übersetzt:
Estland erstreckt sich entlang der Südküste des Finnischen Meerbusens. Es hat ein Jahreseinkommen von 16 000 US Dollar erreicht und das seit der Unabhängigkeit von der Sowjetunion vor 17 Jahren. Die Menschen dort gehören zur Ural-Altaischen Abteilung der menschlichen Rassen wie die Koreaner. Das heißt, sie teilen eine Menge Gene mit uns. Jedoch, ich traue mir nicht zu behaupten, dass ihre Memes besser seien als unsere angesichts ihrer hervorragenden und schnellen wirtschaftlichen Errungenschaften.

Bitte nicht zu ernst nehmen.

Sonntag, September 07, 2008

Fotos von Saaremaa

Nathan Wind as Cochese, so sein Flickr-Name, hat ein ganzes Set vom Ende der Insel Saaremaa zusammengestellt. Es muss nicht immer ein Leuchtturm sein. Aber der kommt dort auch noch vor.

Auch lassen die Aufnahmen von Ende August den beginnenden Herbst vorausahnen.

Donnerstag, September 04, 2008

RIA Novosti feiert 1. April

Sagt Larko. Wir erleben gerade ein schönes Beispiel des Medienspiels rund um die Georgienkrise. Vielleicht ist es tatsächlich ein rauher und verspäteter Aprilscherz, der jetzt von weiteren Medien aufgegriffen wird, die ersten Blogger kopieren und transportieren das einfach weiter:
RIA Novosti berichtet über zwei estnische Farmen/Bauernhöfe, die sich als Sowjet-Republiken ausgerufen haben sollen, ihre Grenzen ziehen und die Anerkennung durch Russland wünschen.
Außerdem haarsträubend:
Meanwhile, residents of the republic claim that the "bourgeois" Estonian government has sent a "squad of relatives of Estonian Nazi SS veterans" to regain control over the breakaway territory.

Und schon greift das die Denverpost auf, nicht weiter hinterfragend.

Ein gutes Beispiel für Informationen aus zweiter Hand, aber das Thema kommt an, einfach Estonian Soviet Republic bei Google eingeben und man sieht die Weiterverbreitung. Andere Quelle ist die Kommunistische Partei in St. Petersburg mit Fotos.

Update:
David McDuff erwähnt auch die Komsomolskaya Pravda, die das weiter verbreitet haben.

Update 6. September:
Die Geschichte zieht weite Kreise durch russische Medien und weiterhin vereinzelt durch die Blogosphäre verschiedener Sprachen. Die Familien der Bauernhöfe konnten nicht ermittelt werden, also bleibt unklar woher diese Meldung stammt, nur wer sie zu einem Pressebericht zusammengebaut hat steht fest.
Das ist ein kleiner Vorgeschmack auf zukünftige Medienauseinandersetzungen. Falschmeldungen werden lanciert und hinterher ist es schwierig der Sache auf den Grund zu gehen. Aber das Bild bleibt: In Estland spalten sich Teile ab, klingt für viele augenscheinlich plausibel. Da kann dann auch Giustino nach Sillamäe im Nordosten Estlands fahren und kein Anzeichen irgendeiner Sezessionsbestrebung entdecken.

Mittwoch, September 03, 2008

Estland-Georgien und weiter geht's

Der EU-Sondergipfel ist vorbei: Gegen Russland werden keine Sanktionen beschlossen. Das ist die gemeinsame Linie, die betont, dass sich jetzt alles um das Abkommen dreht, in dem Russland selbst den Abzug aus georgischem Territorium (ohne Ossetien und Abchasien) zugesagt hat. Eigentlich ein sehr rationaler Ausgangspunkt für die weitere Entwicklung, und jenseits von gegenseitigen Schuldzuweisungen.
Was bleibt noch. Da sind die Forderungen nach mehr NATO-Sicherheit für Estland.
Kurt Volker, Der neue US-Botschafter für die NATO fordert, dass der Artikel 5 der NATO-Verträge nicht nur eine politische Willensbekundung sein sollte, sondern konkretisiert werden müsste.
Nato urged to bolster Baltic defence
Allerdings soll er laut Sueddeutsche am 22. August Folgendes zu Georgien gesagt haben:
"Wir sagten, 'macht es nicht' "

Aus den USA kamen neue Aussagen zum Ausbruch der Kampfhandlungen vor zwei Wochen: Die USA haben nach Angaben ihres Nato-Botschafters Georgien mehrfach vor einem Einmarsch in die abtrünnige Region Südossetien gewarnt. Die Regierung in Washington habe dem Land selbst am Tag vor dem Beginn der Offensive gesagt, dass es keine militärische Lösung in dem Konflikt gebe, sagte der Nato-Gesandte der USA, Kurt Volker.

"Wir sagten, 'macht es nicht, lasst euch nicht in einen militärischen Konflikt ziehen, das ist nicht in eurem Interesse'", sagte Volker bei einem Besuch des norwegischen Instituts für Internationale Angelegenheiten. Jedoch sei der Druck auf Georgien zu groß gewesen. "Sie hatten den Eindruck, handeln zu müssen und das gab Russland eine Rechtfertigung für einen großen Militäreinsatz mit über 20.000 Soldaten."

Dagegen soll der NATO-Kommandeur Egon Ramms laut Newsru.ru gesagt haben,dass das Bündnis bereits vorbereitet sei und nicht nur innerhalb eines Monats in Estland reagieren könne, sondern schon nach sieben Tagen.
Ramms: Nato will defend Estonia
Via: A Step At A Time

Und vor allem, wer mehr herausfinden möchte, was in Ossetien geschah, der sollte sich den Wikipedia-Artikel samt der Diskussion anschauen,ein Artikel der ständig im Umbau begriffen ist.
2008 South Ossetia war

Montag, September 01, 2008

Europa und Georgien

Heute in Brüssel wird es einen Krisengipfel geben, während die Ursachen, die zum Auslöser des 5-Tage Krieges führten, noch nicht ganz geklärt sind.
Die OSCE spielt hier eine Rolle, sie hat Beobachter in Georgien. Wer hat nun welche Informationen weitergegeben? Pressemeldungen sind mit Vorsicht zu genießen, ein Beispiel:

Die Presse: Georgien - Streit um Kriegsschuld und Sanktionen

Der Standard (Österreich): EU kalmiert vor dem Krisengipfel

Was fehlt, sind englischsprachige Blogs aus dem Zentrum des Konflikts. In der Ukraine zur Zeit der Orangenen Revolution 2004 konnte man sich noch ein gutes Bild von den kontroversen Meinungen machen.
Bei GlobalVoices wird versucht über die Entwicklung der Blogosphäre im Kaukasus Bilanz zu ziehen.
South Ossetia Crisis 2008

Hier ein Foto von der Flickr-Seite des estnischen Außenministeriums. Urmas Paet vom 16.-17. August in Georgien. Zusammen mit Richard Holbrooke, v.l., (Dayton-Abkommen über Jugoslawien und Nachfolgestaaten) diskutiert er, weißes Hemd, mit dem russischen General Borrisov in Gori.


Update: Nachgereicht eine Zusammenstellung von uebersetzten Berichten aus Ossetien, von Veronica via Globalvoices. Beim Durchlesen wird deutlich, dass wir es mit unterschiedlichen Informationswelten zu tun haben, die vor allem durch die Sprachhuerden getrennt sind: Russisch, Georgisch und Englisch.