Freitag, Juli 15, 2011

Und sie sind doch verschieden

Das estnische Parlament Riigikogu setzt sich seit den letzten Wahlen im März dieses Jahres aus historisch wenigen nur noch vier Fraktionen zusammen und könnte so als konsolidiert bezeichnet werden. Doch Spaltungstendenzen treten zunehmend zu Tage.

Nachdem im letzten Jahrzehnt mit der Res Publica eine Saubermannpartei gegründet worden war für Enttäuschte der bisherigen Politik, deren Notwendigkeit von den einen angezweifelt wurde, während sich der angesehene Politologe rein Taagepera sogar zum Gründungsvorsitzenden wählen ließ, übernahm die Partei die Regierung später mit wenig Erfolg. Es folgte die Vereinigung mit der konservativen Vaterlandsunion.

Die alten „Seilschaften“ der Parteien existieren jedoch noch und viele ehemalige Vaterlandspolitiker sind enttäuscht, daß die Res Publica ihre Partei faktisch übernommen hätte, alle wichtigen Funktionen nicht von ehemaligen Vaterlandskollegen, der sogenannten Pullover-Fraktion, übernommen würden. Der ehemalige Regierungschef Mart Laar sei nur Verteidigungsminister. Die Unzufriedenen treffen sich wöchentlich als c`est la vie Gruppe und haben eine eigene Mailingliste.

Der estnische Politolge Rein Toomla ist der Ansicht, daß auch der Wähler zu den nächsten Kommunalwahlen möglicherweise nicht nur vier aussichtsreiche Parteien sehen will und meint, daß eine Abspaltung der Pullover-Fraktion und eine neue Partei diesen politischen Kräften sogar einen Stimmenzuwachs bescheren könnte. Die Anhänger des Flügels selbst wollen die Regierungskoalition nicht gefährden, das, so heißt es, sei völlig überflüssig. Als Problem sehen sie dabei weniger, genug Personen zur Parteigründung zu motivieren, es mangele vielmehr an Geld, sechs Millionen Euro seien erforderlich.

Probleme gibt es aber auch in anderen Parteien. Das efant terrible der estnischen Politik, Edgar Savisaar, der seit einigen Jahren Bürgermeister von Tallinn ist, wird wohl demnächst auf dem Parteitag seiner Zentrumspartei zum Vorsitzenden wiedergewählt, doch nicht ohne Widerspruch auch in den eigenen Reihen.

Ein weiterer Stein des Anstoßes könnte eine mögliche Kandidatur des Europaabgeordneten Indrek Tarand für das Präsidentenamt werden, heißt es unter den alten Vaterlandspolitikern. Dessen Unterstützung könne man nicht nur deshalb ablehnen, weil er eventuell von der oppositionellen Zentrumspartei nominiert werde. Tarand hatte 2009 als Unabhängiger ein Mandat in Brüssel gewonnen.

Nichtsdestotrotz stellt sich angesichts der ideologischen Ausrichtung der estnischen Parteien weniger die Frage nach der „Nachfrage“ nach einer konservativen Partei als vielmehr jene, was nach Auszug der Pullover-Fraktion die verbliebene Partei sein soll. Und wie soll sich eine allfällige neue Partei nennen, wenn sie ihren historischen Parteinamen Vaterlandsunion in der Abkürzung IRL bei den früheren Partnern zurück läßt?

Kommentare:

  1. Savisaar einen enfant zu nennen ist eine grosse Untertreibung, vielleicht eher elefant terrible ;-)

    Es gibt da noch eine Gruppe um Mart und Martin Helme, die ueberlegen eine Partei nach dem Vorbild Wahre Finnen zu gruenden, also als Wahre Esten.

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  2. enfent terrible ist mehr oder weniger definiert.
    Helme waren schon bei den letzten Wahlen ohne Erfolg.

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